Olympia: Handball-Turnier

Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein erstes Sportfördergesetz des Bundes beschlossen. Das Gesetz werde die Spitzensportförderung erstmalig auf eine einheitliche gesetzliche und transparente Grundlage stellen, hieß es in einer Mitteilung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat.

Bundesinnen- und Sportministerin Nancy Faeser (SPD) legte den Entwurf vor, der vom Bundestag verabschiedet werden muss und sagte: "Mit dem Sportfördergesetz verankern wir erstmalig auch die Bedeutung von Spitzensportförderung für uns als Gesellschaft in einem Gesetz", so die Ministerin, die betont: "Unsere Athletinnen und Athleten geben alles für ihren Sport. Sie haben eine bestmögliche Unterstützung verdient."

Schon lange debattieren Sportverbände, Politiker und Athletenvertreter über ein passendes Sportfördergesetz. Mit diesem soll die Förderung des Spitzensports unabhängig von der jeweiligen Bundesregierung klar festgeschrieben werden. Das Gesetz soll der größeren Planungssicherheit, dem Bürokratieabbau und am Ende der besseren Leistungsfähigkeit der Sportler und Sportlerinnen dienen. Kernstück des Sportfördergesetzes ist die Gründung einer unabhängigen Sportagentur zur Verteilung der Fördermillionen.

Nach starker Kritik des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) und vieler Sportfachverbände hatte das Bundesinnenministerium einen ersten Entwurf zum Sportfördergesetz überarbeitet und im Sommer neu präsentiert.

DOSB zufrieden, Athletenvertretung nicht

Es sei positiv, dass an entscheidender Stelle noch Änderungen vorgenommen wurden, teilte der DOSB mit. "So wird noch mal deutlicher, dass die konkreten Förderentscheidungen durch die Spitzensportagentur selbst getroffen und die Einflussmöglichkeiten der Aufsichtsgremien begrenzt werden", hieß es.

Laut DOSB-Präsident Thomas Weikert ist der Beschluss "ein bedeutendes Signal für die zukünftige Entwicklung und nachhaltige Stärkung des Spitzensports in Deutschland". Er sei aber auch überzeugt davon, dass das Gesetz noch weiter verbessert werden könne.

"Es ist nicht alles Gold, was glänzt", erklärte der Sport-Dachverband in einer Stellungnahme: Die Bundesregierung nutze "weiterhin nicht alle Möglichkeiten zur Flexibilisierung und Entbürokratisierung aus, die ihr zur Verfügung stünden".

Braucht gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung auf allen Ebenen

Kernmerkmal des Sportfördergesetzes, dessen erster Referentenentwurf aus dem Frühjahr nach harscher Kritik des Deutschen Olympischen Sportbundes ("nicht akzeptabel") in Teilen überarbeitet wurde, ist die "Förderung aus einer Hand". Zentrales Organ soll eine unabhängige Spitzensportagentur werden, besetzt mit Vertretern aus organisiertem Sport und Politik. Ein 18-köpfiger Stiftungsrat wählt den Vorstand, welcher die Beschlüsse des Gremiums ausführt. Aufgrund des Personenschlüssels im Stiftungsrat hat die Politik als Geldgeber in Härtefällen das letzte Wort.

"Wir brauchen eine unabhängige Einrichtung, die nach sportfachlichen Kriterien unbürokratisch entscheidet, wie Fördermittel vergeben werden. Eine solche Sportagentur ist im Sinne der Athleten und Athletinnen. Sie ist im Sinne von Trainer und Trainerinnen", befand Bundeskanzler Olaf Scholz im Vorfeld.

"Das Sportfördergesetz und die Spitzensportagentur sind zwei zentrale Bausteine der Spitzensportreform, diese sind jetzt auf den Weg gebracht. Parallel arbeiten wir gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium und den Ländern an vielen weiteren Zukunftsaufgaben für ein besseres und erfolgreiches Spitzensportsystem. Denn klar ist auch, dass wir nur mit einer gesamtgesellschaftlichen Kraftanstrengung auf allen Ebenen des Sports mittel- und langfristig eine Verbesserung der Spitzenleistungen erreichen werden", betont der DOSB-Vorstandsvorsitzende Torsten Burmester.

Effizienter und weniger bürokratisch

Durch das Sportfördergesetz soll effizienter und weniger bürokratisch über die Verteilung der Fördermittel entscheiden werden, laut Faeser werden durch das Gesetz "Akzeptanz und Transparenz von Förderentscheidungen gestärkt". Das auch im Entwurf klar und prominent formulierte Ziel: mehr Medaillen bei Olympischen Spielen und internationalen Meisterschaften. Zudem sollen auch Werte und Integrität als Fördervoraussetzungen im Gesetz verankert werden.

Das Gesetz, an dem das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) mit dem organisierten Sport seit zwei Jahren gearbeitet hat, sei neben den Bemühungen um Olympische und Paralympische Spiele in Deutschland sowie "der Erhöhung der Spitzensportförderung im kommenden Jahr um 50 Millionen Euro ein weiterer wichtiger Schritt, um den Spitzensport noch besser aufzustellen", sagte Faeser.

Nach starker Kritik des DOSB und vieler Sportfachverbände hatte das Bundesinnenministerium einen ersten Entwurf zum Sportfördergesetz überarbeitet und im Sommer neu präsentiert. Athletenvertreter kritisieren den überarbeiteten Entwurf scharf und fordern beispielsweise, dass mit dem Kaderstatus individuelle Absicherungsansprüche im Gesetz gegenüber der Agentur verankert werden.

Ein weiterer Verbesserungsvorschlag bezieht sich auf die Besetzung der Aufsichtsgremien. Außerdem fordern sie wirksame und unabhängige Schutzmaßnahmen für die Sportler. Schließlich seien Risiken wie Gewalt oder Machtmissbrauch Teil ihrer Arbeitsplatzerfahrung.

Das Sportfördergesetz war nach dem historisch schwachen Abschneiden der deutschen Olympiamannschaft in Paris (33 Medaillen, Platz zehn in der Nationenwertung) in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.

Förderung für Handball vom BMI